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		<title>News www.gruene-lichtenberg.de</title>
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			<title>News www.gruene-lichtenberg.de</title>
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		<lastBuildDate>Mon, 10 Dec 2012 19:00:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
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			<title>Von Fröschen und Denkzetteln</title>
			<link>http://www.gruene-lichtenberg.de/nc/kreisverband/news/einzelnews/datum/2012/05/11/von-froeschen-und-denkzetteln/</link>
			<description>Ein Bericht von der Landesdelegiertenkonferenz am 24.03.2012</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wie so häufig wenn sich die Berliner Grünen zu einer Landesdelegiertenkonferenz (LDK)&nbsp; treffen, war das Wetter hervorragend und neidisch dachte wohl so manch einer der über 100 Delegierten an all diejenigen, die den Tag in der Sonne verbringen konnten. Aber trotz der Verlockungen des warmen Frühlingstages war die Jerusalemkirche, in der die LDK am 24.März 2012 stattfand, prall gefüllt.<br />Nach der Leitdebatte zur „Energiewende jetzt“ und den entsprechenden Beschlüssen (Siehe Artikel hierzu) wurden diverse Satzungsänderungen und der Landeshaushalt beschlossen. Unter anderem wandten sich die Delegierten gegen den geplanten „Asyl-Knast“ am neuen Flughafen BER und setzten sich für einen sofortigen Abschiebestopp von Asylsuchenden nach Syrien ein. (<link http://gruene-berlin.de/partei/beschl%C3%BCsse-und-positionen/beschl%C3%BCsse-des-parteitags-vom-24m%C3%A4rz-2012 - external-link-new-window><img alt="externer Link" src="fileadmin/gruene/template/gfx/external.gif" />Alle Beschlüsse sind hier nachzulesen</link>)
<h3>Amphibienschutz im Parteirat</h3>
Zum Ende der LDK wurde es dann spannend, da die Wahl des 21köpfigen Landesparteirates anstand. Neben den beiden Landesvorsitzenden, sowie zwei Vertretern der Abteilungen und einer Vertreterin der Grünen Jugend, die in separaten Wahlgängen gewählt wurden, richtete sich die Aufmerksamkeit der Versammelten auf den Frauenwahlgang in dem 8 Plätze zu besetzen waren und den offenen Wahlgang mit 8 Plätzen, bei denen Frauen und Männer kandidieren konnten.
Um eine möglichst breite Vertretung, gerade auch der kleineren Bezirksgruppen, im Parteirat zu gewährleisten schlossen sich bereits im Voraus engagierte Mitglieder der 5 Kreisverbände Reinickendorf, Lichtenberg, Neukölln, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick zur „Kleinen Konferenz“ zusammen und bewarben ihre 5 KandidatInnen auf einem gemeinsamen Flyer. Leider konnte unsere Lichtenberger Kandidatin Beate Kitzmann an diesem Tag nicht auf der LDK sein, weil sie, man mag es kaum glauben, mehrere Kilometer Amphibienschutzzäune in Malchow zu verlegen hatte. Beate rettete Frösche!
Welchen Anteil der Einsatz für die Amphibien nun letztlich am Wahlergebnis hatte wird wohl für immer im Dunklen bleiben, aber darüber hinaus überzeugte Beates Grüne Vita die Delegierten, so dass diese mit dem fünftbesten Ergebnis (89 von 149 Stimmen) im ersten Wahlgang in den Parteirat gewählt wurde. Angesichts der Tatsache, dass Lichtenberg nur 4 Delegierte hatte, ein hervorragendes Ergebnis.
<h3>Unbeabsichtigte Wahlergebnisse</h3>
Unsere Freude trübte sich nur als den Versammelten dämmerte, dass sie soeben Renate Künast nicht in den Parteirat gewählt hatten. Das hatte so niemand erwartet. Wenn auch die Medien von einem Denkzettel sprechen, so ist diese Erklärung ein wenig zu einfach. Sicher mag es auch Delegierte gegeben haben, die Renates Agieren im vorangegangenen Abgeordnetenhauswahlkampf und die Aufarbeitung nach der Wahl kritisch sahen und ihr einen Denkzettel verpassen wollten. Allerdings glaube ich, dass das Ergebnis weniger daher rührte, dass die Mehrheit der Delegierten Renate einen Denkzettel verpassen oder sie gar nicht im Parteirat haben wollten, sondern vielmehr daher, dass die Delegierten daran interessiert waren, die Kandidatinnen ihrer Kreisverbände in den Parteirat zu bringen. Da das Stimmgewicht für die eigenen KandidatInnen höher ist, wenn nicht alle 8 Stimmen abgegeben werden und wenn man aufgrund der Prominenz von Renate davon ausgeht, dass diese sowieso gewählt würde, so ließe sich erklären, warum manche Delegierte Renate ihre Stimme vorenthielten.
Die Stimmung im Saal nach der Verkündung der Ergebnisse, die man mit Überraschung und mancherorten auch Entsetzen beschreiben konnte, verdeutlicht, dass die Mehrheit dieses Ergebnis nicht im Sinn hatte.<br />Und so wurde Renate, die im zweiten Wahlgang der offenen Plätze erneut antrat, auch mit dem besten Ergebnis des zweiten Wahlgangs (114 von 149 Stimmen) in den Parteirat gewählt.
Um den letzten offenen Platz entfachte sich dann ein Kampf zwischen den KandidatInnen aus Spandau, Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg, der sich noch über 4 Wahlgänge und eine Stunde ziehen sollte. Der Wahlkrimi endete schließlich mit dem Einzug des Reinickendorfers Heiner v. Marschall&nbsp; in den Parteirat und dem folgenden Eintrag im Liveticker: <br />„[20:17] Habemus Parteirat! …“
<p class="RTE-11px">Sascha Clucas, Kreisvorsitzender und LDK-Delegierter<br /><br /></p>]]></content:encoded>
			<category>Aktuelles</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 11 May 2012 17:39:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Gegen Nazipost in Briefkästen</title>
			<link>http://www.gruene-lichtenberg.de/nc/kreisverband/news/einzelnews/datum/2012/05/08/gegen-nazipost-in-briefkaesten/</link>
			<description>Aufkleber „Keine Post von Nazis“ soll vor rechtspopulistischer  Postwerbung schützen</description>
			<content:encoded><![CDATA[Viele Briefkästen in Deutschland tragen die Aufschrift „keine Werbung“, denn verständlicherweise möchten nicht alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre Post erst einmal umständlich sortieren. Hinzu kommt der unnötige Papierverbrauch.
Doch auch wenn Käseblättchen und Werbebroschüren manchmal nerven und die Umwelt belasten, so sind sie nicht so eine Pest wie die Hassschriften, die von rechtspopulistischen und extrem rechten Parteien in den Briefkästen landen. Diffamierungen von Menschen mit Migrationshintergrund, Homosexuellen und Transsexuellen finden sich zuhauf in den Zeitschriften und Flugblättern rechter Parteien. Da wird die Ausweisung vermeintlich krimineller „Ausländer“ gefordert, vor der vermeintlichen „Islamisierung“ Deutschlands gewarnt und die Geschichte verdreht. Es ist jährlich in Dresden live zu sehen. 
<img class="float-right" src="uploads/RTEmagicC_keine-post-von-nazis-aufkleber.gif.gif" height="207" width="300" alt="" />
So war es auch Anfang des Jahres im schleswig-holsteinischen Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/Die Grünen Dr. Konstantin von Notz: am 16. Januar 2012 warf die NPD ihren Flyer der „Deutschen Stimme“ in die Briefkästen der Möllner Bürgerinnen und Bürger. Und dies nachdem in der Silvesternacht rechtsextreme Gruppierungen in der Stadt rechte Parolen skandiert, zudem randaliert und die Polizei angegriffen hatten. <br />Für Konstantin von Notz und Burkhard Peters, grüner Listenkandidat für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, war dies Anlass, nicht länger zuzusehen: „Als wir am Morgen des 16.01.2012, nur wenige Tage nach den jüngsten Vorfällen in unserem Kreis, die neue Ausgabe des NPD Flyers „Deutsche Stimme“ in unseren Briefkästen fanden, waren wir uns schnell einig, dass man dagegen etwas machen muss.” Gemeinsam wurde ein Aufkleber entworfen, dessen Botschaft unmissverständlich ist: „Keine Post von Nazis“. 
Aber von Notz und Peters wollten der NPD auch klar machen, dass dieser Aufkleber auch Konsequenzen beinhaltet. Deshalb bekam dieser in roter Schrift den Zusatz: „Zuwiderhandlungen werden verfolgt“ Die grünen Politiker stellten zudem eine Unterlassungserklärung als Vorlage zum Download auf ihrer Homepage bereit.
<h3>Nun auch in Berlin</h3>
Inspiriert von dieser guten Aktion beschlossen die bündnisgrünen Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Neukölln und Treptow-Köpenick diesen Aufkleber auch den Bürgerinnen und Bürgern in ihren Bezirken zur Verfügung zu stellen. Neben den Aufklebern, die an Ständen oder in den Geschäftsstellen der Kreisverbände kostenlos abgeholt werden können, steht die Unterlassungserklärung auf den Internetseiten der Kreisverbände (z.B. auf dieser Seite) zum Download bereit.
<p class="RTE-11px">Von Valentin Münscher</p>]]></content:encoded>
			<category>Aktuelles</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 08 May 2012 14:42:00 +0200</pubDate>
			<enclosure url="http://www.gruene-lichtenberg.de/uploads/media/Unterlassungserklaerung-rechte-Post.doc" length ="28672" type="application/msword" />
		</item>
		
		<item>
			<title>TVO: Entlastung für Karlshorst?</title>
			<link>http://www.gruene-lichtenberg.de/nc/kreisverband/news/einzelnews/datum/2012/05/03/tvo-entlastung-fuer-karlshorst/</link>
			<description>Was passiert bis 2020?</description>
			<content:encoded><![CDATA[Ende Februar 2012 haben die drei Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick ihre gemeinsame Variante für die Tangentialverbindung Ost (TVO) &nbsp;in Vorbereitung für einen Planfeststellungsbeschluss vorgelegt. Das seit über 50 Jahren geplante Bauprojekt nimmt nun langsam Formen an. Aber wir wissen schon heute, dass es sehr teuer wird und Berlin es nicht allein bezahlen kann. Doch die Bevölkerung quält sich jeden Morgen durch den Berufsverkehr und wünscht sich eine rasche Lösung. Offen bleibt, ob die großen Ansprüche an die TVO gehalten werden können? 
Viele „kleine“, aber sehr wirkungsvolle Maßnahmen im ÖPNV und auf den  vorhandenen Straßen wären kostengünstiger, effektiver und deutlich  schneller zu realisieren.
Was die Straße kann und was sie nicht vermag, darüber möchten wir informieren und mit Ihnen<b><span style="color:red"> </span></b>sprechen. 
<h2>Informationsveranstaltung mit:</h2>
<b>Harald Moritz</b>, MdA,&nbsp; Verkehrspolitischer Sprecher - Straßen- und Luftverkehr, als Referent.
<b>Stefan Gelbhaar</b>, MdA, Sprecher für Verkehrspolitik (ÖPNV, Rad, Fuß) und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AGH-Fraktion, als Moderator.
<b>Wann?&nbsp;</b> Donnerstag, 3. Mai 2012, um 19 Uhr<b><br />Wo? </b>Hotel Mit-Mensch, Ehrlichstr. 48, 10318 Berlin (<link http://www.bing.com/maps/?v=2&cp=52.48178416957699%7E13.517426999999982&lvl=16&dir=0&sty=u&where1=Ehrlichstra%C3%9Fe%2048%2C%2010318%20Berlin&form=LMLTCC - external-link-new-window><img alt="externer Link" src="fileadmin/gruene/template/gfx/external.gif" />Hier geht's zum Stadtplan</link>)
Weitere Infos im <link fileadmin/user_upload/2012/Eindruckflyer-TVO-2012-05-03.pdf - download><img src="uploads/RTEmagicC_pdf_01.gif.gif" height="16" width="18" alt="" /> Eindruckflyer (640 KB - PDF)</link>]]></content:encoded>
			<category>Termine</category>
			<category>Aktuelles</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 03 May 2012 19:00:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Kein Platz für Nazis in Lichtenberg und anderswo</title>
			<link>http://www.gruene-lichtenberg.de/nc/kreisverband/news/einzelnews/datum/2012/04/29/kein-platz-fuer-nazis-in-lichtenberg-und-anderswo/</link>
			<description>Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg rufen zur Gegenkundgebung gegen NPD-Aktion am 1. Mai auf</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am 1. Mai wollen Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern das friedlich fröhliche Familienfest „Bunte Platte“ feiern. Die NPD hat jedoch drei Kundgebungen für den 1. Mai angemeldet. Eine davon findet in unmittelbarer Nähe des Festes „Bunte Platte“ statt.<br />Wir rufen alle LichtenbergerInnen auf: Kommen Sie am 1. Mai beim Fest „Bunte Platte“ in der Falkenberger Chaussee, Ecke Vincent-van-Gogh-Straße vorbei. Zeigen Sie durch Ihr Kommen bei der Gegenkundgebung ab 14.00 Uhr am Lindencenter, Prerower Platz: Es gibt kein Platz für Nazis in Lichtenberg und anderswo!
Wir schließen uns damit dem Aufruf des Lichtenberger Bündnisses für Demokratie und Toleranz an. Wir wollen ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und für Toleranz in unserer Gesellschaft setzen. 
Ilka Zimmermann und Sascha Clucas, Bü90/Grüne Lichtenberg, sagen: „Der NPD wird es nicht gelingen den 1. Mai für ihre Zwecke zu missbrauchen. Zusammen mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern werden wir im Bezirk zeigen: Hier ist kein Platz für Nazis.“<br /><br />]]></content:encoded>
			<category>Aktuelles</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 29 Apr 2012 12:35:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Energiewende jetzt!</title>
			<link>http://www.gruene-lichtenberg.de/themen/energiewende-jetzt/</link>
			<description>Allerorten ist die Energiewende im Gange – alleine in Berlin spürt man kaum etwas davon. Das muss...</description>
			<content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
			<category>Aktuelles</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 20 Apr 2012 22:12:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Lichtenberger Bezirkshaushalt beschlossen</title>
			<link>http://www.gruene-lichtenberg.de/nc/kreisverband/news/einzelnews/datum/2012/04/05/lichtenberger-bezirkshaushalt-beschlossen/</link>
			<description>Mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen, sowie SPD und CDU, wurde am 22. März in der...</description>
			<content:encoded><![CDATA[„Eine gute Balance zwischen Nachhaltigkeit und Ausgeglichenheit“ – so der Fraktionsvorsitzende und Haushaltspolitiker in der bündnisgrünen Fraktion Michael Heinisch. „Auf der Grundlage dieses Haushaltsplanes wird es trotz des schmalen Budgets gelingen, im Bezirk Handlungsfähigkeit zu erlangen.“ 
Mehrere von den Bündnisgrünen eingebrachte politische Schwerpunkte wurden mit dem Haushalt beschlossen und sind nun Teil bezirklichen Handelns: So zum Bespiel das Förderprogramm „Jugend- und Familienbildung im Quartier“, welches die Rolle von Kindertagesstätten und Schulen als Träger sozialer Bildungs-Infrastruktur aufwertet.
Gelungen ist im Ergebnis der Diskussion die Stabilisierung der Budgets für die Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien trotz sinkender Senats-Zuweisung, sowie das Halten des Niveaus der Angebote der Musikschule. Hier ist gutes Geld für gute, qualitativ hochwertige Angebote gut angelegt.
Der Haushaltsplan enthält gleichzeitig die Aufforderung, in einigen Bereichen, zum Beispiel bei den Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien, rechtzeitig umzusteuern. Dies ist notwendig, damit sie über diesen Haushaltsplan hinaus auch eine Zukunft haben. 
Auch die Kiezfonds, als sehr erfolgreicher Teil des Bürgerhaushaltes, werden gestärkt, indem die Summe pro Stadtteil 2012 von 5000 Euro auf 6000 Euro und 2013 auf 7000 Euro erhöht wird. Mit diesem Geld können mehr Ideen der BürgerInnen für die Entwicklung ihrer Stadteile umgesetzt werden.
Nachdem wir im Wahlkampf mit der Pflanzung von sechs Straßenbäumen auf das Problem fehlender Straßenbäume aufmerksam gemacht haben ist es umso erfreulicher, dass im Rahmen des Straßenbaumprogramms mindestens 40 neue Straßenbäume in Lichtenberg gepflanzt werden. Auf Initiative der Bündnisgrünen sollen die Ideen und Vorschläge der BürgerInnen bei der Standortwahl der neuen Bäume vom Bezirksamt berücksichtigt werden. 
Angesichts der Schuldenbremse des Grundgesetztes und der Schulden Berlins ist hervorzuheben, dass ein ausgeglichener Haushaltsplan aufgestellt werden konnte, der ohne „Luftbuchungen“, wie pauschale Minderausgaben und dennoch ohne Personaleinsparungen auskommt.
Bündnis 90/Die Grünen versteht den Haushaltsplanbeschluss als Arbeitsauftrag. Wir werden uns am Gestaltungsprozess in der Umsetzung des nun beschlossenen Haushaltsplans aktiv beteiligen.<br /><br />]]></content:encoded>
			<category>Aktuelles</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 05 Apr 2012 16:20:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Herzlichen Glückwunsch zum Frauentag!</title>
			<link>http://www.gruene-lichtenberg.de/nc/kreisverband/news/einzelnews/datum/2012/03/08/herzlichen-glueckwunsch-zum-frauentag/</link>
			<description>Heute ist der Tag, an dem wir unsere Frauen feiern. Zum 101. Internationalen Frauentag haben wir...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Heute ist der Tag, an dem wir unsere Frauen feiern. Zum 101. Internationalen Frauentag haben wir schon vieles erreicht. Wie keine andere Partei machen Bündnis 90/Die Grünen Politik für Frauen und mit Frauen. Das zeigen nicht nur unser jahrzehntelanger Kampf für echte Gleichstellung in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, sondern auch unsere eigenen Parteiregeln mit Frauenquote und Frauenstatut. Aber es liegen für uns Bündnisgrüne und die Gesellschaft noch viele Aufgaben auf dem Weg zu mehr Gleichberechtigung vor uns.
Schon gewusst, dass:
<ul><li>Frauen in Deutschland 70 % der Beschäftigten im Niedriglohnsektor stellen,</li><li>der Frauenanteil in Vorstandsetagen bei unter 3 % liegt und </li><li>54 % aller Studierenden weiblich sind, aber nur jede 13. Professorenstelle durch eine Frau besetzt ist?</li></ul>
Wir Bündnisgrünen sind die einzige Partei, in der Frauen wirklich die „Hälfte der Macht“ haben, und mit den Männern gemeinsam Politik auf Augenhöhe machen. Wir bleiben aber nicht beim höchsten Frauenanteil unter den deutschen Parteien stehen. Auch in Lichtenberg gehen wir Bündnisgrünen parteiintern aktiv auf das Ziel der Parität zu. Für das, was wir vorhaben, sind wir noch zu wenige, und vor allem zu wenige Frauen. Deshalb werden wir das Projekt Fifty-Fifty starten, das gerade Frauen den Mut macht, sich bei uns zu engagieren und mit uns zu streiten. Wir Grünen arbeiten im Team mit Frauen, Männern und Trans. Denn es gilt, wir sind: Nur mit beiden Hälften wirklich was wert.

<table><tbody><tr><td><p><link ../fileadmin/user_upload/2012/Flyer%20Beide%20Haelften.pdf - download><img src="uploads/RTEmagicC_1c2455320e.png.png" height="300" width="300" alt="" /></link></p></td><td><img src="uploads/RTEmagicC_87257711bd.png.png" height="300" width="300" alt="" /></td></tr></tbody></table>

]]></content:encoded>
			<category>Aktuelles</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 08 Mar 2012 08:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Der Orankesee im Wandel</title>
			<link>http://www.gruene-lichtenberg.de/nc/kreisverband/news/einzelnews/datum/2012/02/23/der-orankesee-im-wandel/</link>
			<description>Seit nunmehr ca. vier Jahren begleite ich in unterschiedlichen bezirklichen Gremien die Entwicklung...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Seit nunmehr ca. vier Jahren begleite ich in unterschiedlichen bezirklichen Gremien die Entwicklung des Sanierungsprojektes des Ober- und Orankesees. <br />Wie viele Stunden die durchzuführenden Maßnahmen hoch und runter dekliniert, verworfen, neu entwickelt und überarbeitet wurden, kann ich nicht mehr sagen. In jedem Fall weiß ich, dass alles öffentlich und für jeden Interessierten zugänglich war. Da die Sanierungsinitiative auf die Aktivitäten des dortigen Fördervereins zurück gehen, wurde der Förderverein in die Entwicklung des Projektes regelmäßig und intensiv eingebunden.<br />Im Verlauf dieser langen Zeit wurden immer wieder Anwohner mobil, um an dem Projekt mitzuwirken, ihre Unzufriedenheit auszudrücken oder konstruktiv mitzuarbeiten.
Endlich begannen nun die Seesanierungsarbeiten im Oktober des letzten Jahres. Jedoch waren es Baumfällungen, die in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses rückten. Insgesamt mussten 34 Bäume gefällt werden. Seitens der direkten Anwohnerinnen und Anwohner sind die Gründe für die Baumfällungen deutlich in Frage gestellt worden. <br />Die den Orankesee säumende Spundwand wird eingekürzt, was mit einem Schweißbrenner geschieht. Dazu ist ausreichend Raum hinter der Spundwand erforderlich. In diesem Raum wurzeln aber die Trauerweiden.<br />Eine alte Trauerweide wurde vom Brandkrustenpilz besiedelt. Der Pilz zersetzt das Holz von Bäumen, was zum Auseinanderbrechen des Stammes führt.<br />Das trifft auch für acht Sandbirken, zwei Schwarzerlen und weiteren Gehölzaufwuchs zu. Diese Gehölze hatten sich überwiegend selbst im Uferbereich ausgesät.
Das größte Defizit dieser Maßnahmen ist in der öffentlichen Vorbereitung der Baumfällung zu sehen. Es ist in schlecht nachvollziehbar, dass eine täglich von vielen Besuchern genutzte Parkanlage und wichtige Wegeverbindung von einem Tag zum anderen durch einen massiven Bauzaun gesperrt wird. Eine vorbereitende Information hätte durchaus erfolgen müssen. <br />
Dass für den Rückbau unmittelbar an der Spundwand stehende Bäume entfernt werden müssen, erscheint plausibel. Über die Entscheidung, ob eine Fällung der entfernter stehenden Bäume notwendig war, kann man unterschiedlicher Auffassung sein. Die Fachbewertung hat diesen Bäumen keine Entwicklungschancen und keinen arttypischen Wuchs bescheinigt. Die Konkurrenz zu den Linden wäre zunehmend zu einem Problem geworden, so dass die Baumentnahme zwingend erforderlich war.<br />Bei ruhiger Betrachtung wird man erkennen, dass die meisten Gehölze entlang des Gewässerrandes so hätten nie gepflanzt werden dürfen, da sie die Linden, die den Weg um den See doppelseitig umsäumen, bedrängen. Im Falle einer fachlichen Abwägung wird der Erhalt der Linden in den Vordergrund gestellt.<br /><br />Beate Kitzmann]]></content:encoded>
			<category>Aktuelles</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 23 Feb 2012 00:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Neuer Vorstand des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Berlin Lichtenberg</title>
			<link>http://www.gruene-lichtenberg.de/nc/kreisverband/news/einzelnews/datum/2012/02/16/neuer-vorstand-des-kreisverbandes-buendnis-90die-gruenen-berlin-lichtenberg/</link>
			<description>Ilka Zimmermann und Sascha Clucas sind die neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes Bündnis 90/Die...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Ilka Zimmermann und Sascha Clucas sind die neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Berlin Lichtenberg. Der studierte Sozialwissenschaftler Sascha Clucas, Vorsitzender seit November vergangenen Jahres, wurde dabei klar im Amt bestätigt. Die 32-jährige Ilka Zimmermann tritt die Nachfolge der langjährigen Kreisvorsitzenden Regina Schmidt an. Ilka Zimmermann war bereits als Delegierte der Landesdelegiertenkonferenz und als Kandidatin für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung für ein grünes Lichtenberg aktiv.
Als Finanzverantwortlicher wurde Maik Clucas und als Beisitzerin Janina Gast wiedergewählt. Komplettiert wird das gute Vorstandsteam in Form von zwei neuen Beisitzern durch die erfahrenen Parteimitglieder Elke Böttcher und Joël Heinemann.
Der neue <link 21 - internal-link>Vorstand</link> freut sich sehr über das Vertrauen der Mitglieder. Er dankt dem vorherigen Vorstand für die gute Arbeit und den Einsatz für Bündnis 90/Die Grünen. Er wünscht Regina Schmidt, Robert Pohle und Gloria Sack herzlich alles Gute und freut sich auch auf die zukünftige Zusammenarbeit.<br /><br />Ilka Zimmermann und Sascha Clucas sehen den Vorstand gut aufgestellt: „Wir freuen uns auf die vor uns liegenden Aufgaben. Wir werden uns als engagiertes und dynamisches Team für bündnisgrüne Politik im Bezirk, gerade auch in der Zählgemeinschaft, stark machen. Im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, unserer stärkeren grünen Fraktion in der BVV und nicht zuletzt unseren Mitgliedern werden wir Lichtenberg immer grüner machen.“
Für Rückfragen stehen zur Verfügung:<br />Sascha Clucas (<link sascha.clucas@gruene-lichtenberg.de - mail>sascha.clucas@gruene-lichtenberg.de</link>)<br />Ilka Zimmermann (<link ilka.zimmermann@gruene-lichtenberg.de - mail>ilka.zimmermann@gruene-lichtenberg.de</link>)<br /><br />]]></content:encoded>
			<category>Aktuelles</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 16 Feb 2012 11:34:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Grüne Antworten auf die Euro-Krise beim Ost-Bezirke-Treffen mit Lisa Paus MdB</title>
			<link>http://www.gruene-lichtenberg.de/nc/kreisverband/news/einzelnews/datum/2011/11/29/gruene-antworten-auf-die-euro-krise-beim-ost-bezirke-treffen-mit-lisa-paus-mdb/</link>
			<description>Zur Diskussion über die Euro-Krise hatten die drei östlichen Berliner Grünen-Bezirke...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der Dienstagabend fiel in eine Woche voller europäischer (Krisen-) Höhepunkte. Die grüne Bundesdelegiertenkonferenz lief fast noch, als die Zentralbanken ihre weltweite konzertierte Aktion gegen das endgültige Austrocknen der Kreditmärkte planten, die Mitte der Woche umgesetzt wurde. Für das Ende der Woche war eine Regierungserklärung von Frau Merkel angesetzt. Lisa Paus fasste diese Ereignisse zusammen und berichtete von einem Treffen mit der Wirtschaftsweisen Frau Weder di Mauro. Die grüne Bundestagsfraktion hatte sie in den Bundestag eingeladen, um ihre Art von Eurobonds, den „Schuldentilgungspakt“ erläutert zu bekommen.
Ausgangspunkt für die richtigen Maßnahmen muss die richtige Diagnose sein. Anders als die Koalition glauben machen will, betrifft die Schuldenkrise mindestens so sehr die Banken wie auch die Staaten. Die Deutsche Bank als größtes Beispiel hat eine Eigenkapitalquote von zwei Prozent, die restlichen 98 Prozent sind Fremdkapital, nichts anderes als Schulden für oft risikoreiche Geschäfte. Deshalb lässt sich die Krise allein durch Sparvorschriften für staatliche Haushalte (die Merkel’sche Stabilitätsunion) nicht lösen. Der BDK-Beschluss „Europa gewinnt zusammen – oder verliert“ (ex E-02, <link http://www.gruene-partei.de/cms/default/dokbin/397/397680.europa_gewinnt_zusammen_oder_verliert.pdf - external-link-new-window><img alt="externer Link" src="fileadmin/gruene/template/gfx/external.gif" />siehe pdf</link>) erläutert dagegen das umfassende grüne Anti-Krisen-Rezept: Einen europäischen Green New Deal und aktuell leider besonders dringend nötige institutionelle Änderungen.
Der Green New Deal steht für: Finanzmärkte regulieren, ökologische Modernisierung und die Gesellschaft sozialer machen mit der nötigen Steuergerechtigkeit&nbsp; und einer sozialen Fortschrittsklausel. Damit würde endlich aus der reinen Währungsunion eine Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialunion. Um die immer weitere Verschärfung der Krise endlich umzukehren braucht es eine Banklizenz für die EFSF, einen Altschuldenfonds bzw. Eurobonds, wie Lisa Paus in ihrer <img alt="externer Link" src="fileadmin/gruene/template/gfx/external.gif" />persönlichen Erklärung zur EFSF-Hebel-Abstimmung ausführlich dargelegt hatte. Je demokratischer und sozialer Europa dabei werden soll, desto eher braucht es dafür sowohl Änderungen an den EU-Verträgen als auch am Grundgesetz.
Gerade weil die nötigen Änderungen komplex und weitreichend sind, dürfen wir keinesfalls allein über die Stabilität der Finanzmärkte reden und dafür die Demokratie verlieren. Europa muss letztlich die notwendige Sicherheit zuerst für die Menschen bieten, nicht für Banken oder Märkte. Wer sich aber klar machen will, was es letztlich für ein Großprojekt bedeutet, die Finanzmärkte so umgestalten zu wollen, dass sie den Zielen des Green New Deal zuarbeiten statt für das Gegenteil, sieht das neue grüne Großprojekt am Horizont. Vom Beginn der gesellschaftlichen Bewegung zur Umgestaltung unserer Energieversorgung bis zumindest zum einmalig klaren Atomausstiegsbeschluss hat es 30 Jahre gedauert.
Wenn wir jetzt Geld investieren wollen, ist schon die Frage: Worin? Eine nachhaltige Wirtschaft sollte nicht mehr auf Wachstum angewiesenen sein, um zu funktionieren. Nicht immer lassen sich so gute Pläne entwickeln, wie aktuell für Griechenland: Mit einem europäischen Energienetz könnte griechischer Solarstrom auch deutsche Atomkraftwerke ersetzen. Allerdings gilt es (vorher) auch Öl-getriebene Kraftwerke in Griechenland zu ersetzen. Und gegen marktbeherrschende Großkonzerne hilft letztlich eine möglichst dezentrale Stromversorgung am besten.]]></content:encoded>
			<category>Aktuelles</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 29 Nov 2011 00:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
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